Bauleitplanung

Die Bauleitplanung legt das Maß der Bebauung fest, diese wird von Kommunen geprägt. Zunächst gibt es Flächennutzungspläne, welche die grundsätzliche Ordnung der Flächen definiert. In weiteren Schritten können Landschaftsschutzpläne, Bebauungspläne bzw. Satzungen festgelegt werden.

Das Instrument des Bebauungsplanes wird häufig zur Entwicklung neuer Gebiete benötigt. Die IsarBauArt entwickelt gemeinsam mit der Gemeinde und dem Grundeigentümer Bebauungspläne. Bei größeren Projekten wird in der Regel ein vorhabenbezogener Bebauungsplan von den Kommunen, mit klar definierten Zielen (Durchführungsvertrag) aufgestellt. Dieses Instrument kommt vorallem in der Projektentwicklung von Spezialimmobilien zum Tragen.

Von der Beschlussaufstellung der Kommune, über Beteiligung der Träger öffentliche Belange (TOEB) bis zum Inkrafttreten vergehen ca. 12 Monate.

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange umfasst z.B.  Kreisbrandinspektion, Amt für ländliche Entwicklung, Eon, ESB, Telekom, Kabel Deutschland,  Polizeiinspektion, Erzbischöfliches Ordinariat, Bodenschutzrecht,  Gesundheitsschutz,  Bauernverband, Immisionsschutz, Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Wasserwirtschaftsamt,….

Für die Aufstellung von Bauleitplänen ist im Baugesetzbuch (BauGB) ein geordnetes, den rechtsstaatlichen Anforderungen entsprechendes Verfahren vorgeschrieben. Folgende Verfahrensschritte sind vorgesehen :

  • Planaufstellungsbeschluss (allerdings bundesrechtlich nicht als Voraussetzung bestimmt; §2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)
  • früzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (§3 Abs. 1 BauGB)
  • frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs.1 BauNVO)
  • gemeindenachbarliche Abstimmung (§2 Abs.2 BauGB)
  • Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, zum Planentwurf und der Begründung (§4 Abs.2 BauGB)
  • öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bauleitplans (§3 Abs.2 BauGB)
  • Behandlung der Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung (§3 Abs. 2 BauGB)
  • ggf. erneute Beteiligung bei Änderung des Planentwurfes (§4a Abs. 3 BauGB)
  • Beschluss über den Flächennutzungsplan bzw. Satzungsbeschluss beim Bebuungsplan (§10 BauGB)
  • Genehmigung des Flächennutzungsplanes (§ 6 BauGB)
  • Genehmigung des Bebauungsplanes durch die höhere Verwaltungsbehörde in den Fällen des § 10 Abs. 2 bzw. Anzeigeverfahren nach § 246 Abs. 1a BauGB
  • Bekanntmachung der Bauleitpläne (§6 Abs. 5 Satz 1; § 10 Abs. 3 BauGB)
  • die Beifügung einer zusammenfassenden Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde (§ 6 Abs. 5 Satz2; § 10 Abs.4 BauGB) ist ebenfalls abschließend nötig

Die Verfahrensvorschriften über die Aufstellung der Bauleitpläne gelten auch für deren Änderung, Ergänzung und Aufhebung (§1 Abs.8 BauGB)

 

“ Das rechte Maß zu wissen, ist die höchste Kunst. (chinesisches Sprichwort) “